Stadt Babenhausen

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Kolumne des Bürgermeisters vom 03.05.2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
ich bin an dieser Stelle noch Informationen schuldig zum Thema Schiedsämter. Der Artikel hat es letzte Woche nicht in den Presseverteiler geschafft. Da es mir wichtig ist, die Infos nun hier:
 
Wozu gibt es Schiedsämter?
 
Aufgabe der Schiedsämter ist die außergerichtliche Streitschlichtung in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Die Schiedspersonen arbeiten ehrenamtlich und sind in aller Regel keine Juristen. Da aber die Schiedsfrauen und –männer auch in ihren Amtsbezirken leben, kennen sie oft die menschlichen Hintergründe eines Streits und sind deswegen in der Lage, vernünftige Vorschläge für eine Einigung der streitenden Parteien zu unterbreiten.
Aufgabe der Schiedsämter ist nur das Schlichten, nicht aber das Richten. Hier geht es demnach allein um die Vermittlung einer gütlichen Einigung, nicht aber um die rechtliche Beurteilung und Entscheidung eines Rechtsstreits.
Aus Vergleichen, die von den Schiedsämtern protokolliert werden, kann – wie aus einem Urteil – 30 Jahre lang vollstreckt werden.
In allen hessischen Städten und Gemeinden sind Schiedsämter eingerichtet.
 
Voraussetzungen für Schiedspersonen in Hessen:
Grundsätzlich kann jede Bürgerin und jeder Bürger ab dem 30. Lebensjahr bis zum noch nicht erreichten 76. Lebensjahr zur Schiedsperson gewählt werden. 
Darüber hinaus muss die Schiedsperson nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Es dürfen keine Umstände in der Person liegen, die sie zur Führung dieses Amtes ungeeignet machen. In einzelnen Ländern gibt es noch weitere Eignungskriterien.
 
Wir hoffen Ihr Interesse geweckt zu haben und freuen uns über Ihre Interessensbekundung. Diese können Sie entweder per Email an personal(@)babenhausen.de oder an den Fachbereich Personal und Organisation – Frau Krapp – Marktplatz 2, 64832 Babenhausen -bis spätestens 31.05.2018 - richten.
 
Ferner gibt es zu berichten von zielführenden Ausschusssitzungen. Unter anderem werden wir uns intensiv und zeitnah mit dem vom Landtag verabschiedeten Gesetz zur gebührenfreien Betreuung der 3-6jährigen Kinder befassen, die Ausführungsbestimmungen dazu liegen noch nicht vor und die finanziellen Aspekte dieser Gesetzeslage für die Stadt müssen bearbeitet werden.
 
Nach tollen Veranstaltungen am vergangenen Wochenende und dem ersten Mai mit Schwimmbaderöffnung und vielerlei Veranstaltungen der Vereine in allen Stadtteilen wird das nächste Wochenende von Familienfeiern dominiert, Konfirmation und Erstkommunion mögen dem ein oder anderen in den Kalender purzeln, in unserer Rathausfamilie wird eine Ehe geschlossen. Vor 30 Jahren im Mai habe ich eine Beziehung mit einer wunderbaren jungen Frau begonnen. Sieben Jahre später war sie verrückt genug, mich zu heiraten. Nach all der Zeit ist für mich immer noch jedes „Ja“ zweier liebender Menschen ein Zeichen der Hoffnung, des Glaubens an die Zukunft. Allen Paaren - ob nun im Mai oder nicht getraut – meine besten Wünsche für die Zukunft. Die Kollegen des Standesamtes sind zu beneiden, sie können immer dabei sein und helfen gern.
 
Viele Grüße aus dem  Rathaus
Ihr Achim Knoke
 

Weitere Informationen

Ansprechpartnerin

Christiane Diehl
Vorzimmer des Bürgermeisters
Tel.: 06073 602-21
Fax: 06073 602-22
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