Datenschutz

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir den Schutz Ihrer Daten gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

I. Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung gilt für den Internetauftritt der Gemeindeverwaltung Babenhausen (www.babenhausen.de) und für die über diese Internetseite erhobenen personenbezogenen Daten. Für Internetseiten anderer Anbieter, auf die z.B. über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Datenschutzhinweise und -erklärungen.

II. Hosting

Der Internetauftritt wird von dem Rechenzentrum der ekom21 – KGRZ Hessen, Carlo-Mierendorff-Straße 11, 35398 Gießen als technischem Dienstleister in unserem Auftrag und nach unseren Vorgaben vorgehalten.

III. Unser Umgang mit Ihren Daten

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte nutzt diese Seite eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung (erkennbar an der Adresszeile des Browsers „https://“ und an dem Schloss-Symbol). Ist die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert, können Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Cookies

Der überwiegende Teil der auf unserer Seite verwendeten Cookies sind „Session-Cookies“, die nach dem Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht werden.

Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis sie von Ihnen gelöscht werden. Mithilfe dieser Cookies erkennt unsere Seite Ihren Browser beim nächsten Besuch wieder.

Bei der Nutzung fremder Inhalte, z. B. im Fall einer Verlinkung, kann es sein, dass Cookies von Drittanbietern auf Ihrem Endgerät gespeichert werden.

Werden Cookies zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung der von Ihnen gewünschter Funktionen gespeichert, so geschieht dies auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO.

Server-Log-Dateien

Unser Webserver erhebt und speichert automatisch Informationen in „Server-Log-Dateien“, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

• Name der abgerufenen Datei bzw. Angebotsseite (URL),
• Datum und Uhrzeit der Anforderung,
• übermittelte Datenmenge,
• Browsertyp bzw. Browserversionen,
• verwendetes Betriebssystem,
• Referrer URL,
• Zugriffsstatus (übermittelt, nicht gefunden, etc.).

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Kontaktformulare, E-Mails und Online-Formulare

Anfragen in einem Kontaktformular auf unserer Seite werden zusammen mit den von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zur Bearbeitung und für den Fall von Rückfragen bei uns gespeichert. Diese Verarbeitung erfolgt aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit ohne Angabe von Gründen (z. B. formlos per E-Mail) widerrufen; die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung bis zum Erfolgten Widerruf bleibt davon unberührt.

Die von Ihnen eingegebenen Daten bleiben bei uns gespeichert, bis der Zweck hierfür entfällt, Sie uns zur Löschung auffordern oder Ihre Einwilligung widerrufen. Gesetzliche Bestimmungen bleiben hiervon unberührt.

Ihre E-Mails und online versendbare Formulare an uns werden ohne zusätzliche Verschlüsselung weitergeleitet. Die darin enthaltenen Informationen könnten unter Umständen während der Übermittlung von Dritten eingesehen werden.

IV. Ihre Rechte

1. Recht auf Auskunft

Sie können Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO oder § 52 HDSIG über Ihre von uns verarbeiten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht durch die Vorschriften der §§ 24 Abs. 2, 25 Abs. 2, 26 Abs. 2 und 33 sowie § 52 Abs. 2 bis 5 HDSIG eingeschränkt wird.

2. Recht auf Berichtigung

Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Art. 16 DSGVO oder § 53 HDSIG eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

3. Recht auf Löschung

Sie können unter den Bedingungen des Art. 17 DSGVO und der §§ 34 und 53 HDSIG die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt u.a. davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben noch benötigt werden.

4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben im Rahmen der Vorgaben des Art. 18 DSGVO oder § 53 HDSIG das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

5. Recht auf Widerspruch

Sie haben nach Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Allerdings können wir dem nicht immer nachkommen, z.B., wenn uns im Sinne von § 35 HDSIG im Rahmen unserer amtlichen Aufgabenerfüllung eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

6. Recht auf Beschwerde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet haben, können Sie sich mit einer Beschwerde an die Datenschutzbeauftragte der Gemeindeverwaltung Wehrheim oder an den Hessischen Datenschutzbeauftragten (Postfach 3163, 65021 Wiesbaden; Tel. 0611/1408-0; E-Mail: poststelle@datenschutz.hessen.de) wenden.

Online Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Sie finden sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE.

Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. ist bereit, zur Beilegung von Streitigkeiten aus Verträgen, die sie mit Verbraucherinnen und Verbrauchern abgeschlossen hat (zum Beispiel anlässlich einer Rechtsberatung, Ratgeberlieferung) an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Für die Leistungen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. existiert noch keine branchenspezifische Schlichtungsstelle. Zuständig ist daher die vom Bundesamt der Justiz anerkannte Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V. in Kehl.

Deren Adresse lautet:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des
Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl am Rhein

Cookies

Um einige technische Features dieser Website zu ermöglichen, werden Session-Cookies eingesetzt. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern und werden nicht für statistische Zwecke ausgewertet.

Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Wenn Sie den vollen Funktionsumfang der Website nutzen möchten, sollten Sie Ihren Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden. Wenn Sie alle Cookies ablehnen, können z.B. eventuell Registrierungs-/Login-und Kommentar-Funktionen nicht verwendet werden.

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und, was sie enthalten.

Datenschutzhinweise im Zusammenhang mit Ihrer papierlosen Beantragung eines Wahl-/Abstimmungsscheins.

VERANTWORTLICHER

Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten gem. Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist:

Magistrat der Stadt Babenhausen

Marktplatz 2

64832 Babenhausen

www.babenhausen.de

Weitere Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.

Datenschutzbeauftragte

Frau Aylin Schüler

Marktplatz 2

64832 Babenhausen

datenschutz@babenhausen.de

Antrag eines Wahl-/Abstimmungsscheines

Soweit Sie einen Wahl-/Abstimmungsschein beantragen wollen, müssen Sie personenbezogene Daten angeben, damit Ihr Antrag entsprechend bearbeitet werden kann. Bei diesen personenbezogenen Daten handelt es sich um Informationen, die von uns benötigt werden, um Ihnen den Dienst zu ermöglichen. Bestimmte gekennzeichnete Angaben sind verpflichtend anzugeben, um den von Ihnen angestrebten Antrag bearbeiten zu können. Weitere Informationen können von Ihnen freiwillig bereitgestellt werden.

Zweck der Verarbeitung: Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient dazu, Ihren Antrag auf einen Wahl-/Abstimmungsschein zu bearbeiten.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 e), Abs. 3 Satz 1 b) DSGVO, § 3 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG), § 26 Europawahlordnung (EuWO) / § 27 Bundeswahlordnung (BWO) / § 13 Landeswahlordnung (LWO) / § 17 Kommunalwahlordnung (KWO).

Dauer der Speicherung: Die Daten werden gem. § 83 EuWO / § 90 BWO / § 76LWO / § 112 KWO gespeichert.

Ihre Rechte

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, stehen Ihnen als betroffene Person folgende Rechte, im Sinne der DSGVO, gegenüber dem Verantwortlichen zu:

Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO

Sie haben nach Art. 15 DSGVO das Recht, die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu überprüfen und Auskunft darüber zu verlangen, insbesondere welche personenbezogenen Daten zu welchem Zweck und welche Kategorien verarbeitet werden. Ferner besteht für Sie das Recht auf Information über die Empfänger und die Speicherdauer und ggf. über die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer oder an eine internationale Organisation. Zusätzlich können Sie, insbesondere Auskunft über das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung oder Widerspruch gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft Ihrer personenbezogenen Daten, sofern diese nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden, verlangen.

Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO

Sie haben nach Art. 16 DSGVO das Recht, die Berichtigung Ihrer gespeicherten unrichtigen personenbezogenen Daten sowie unter der Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“) nach Art. 17 DSGVO

Ferner haben Sie nach Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung der bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

·         Die Notwendigkeit der Verarbeitung zur Erreichung des Zwecks besteht nicht mehr.

·         Sie haben Ihre Einwilligung widerrufen und es besteht auch keine sonstige Rechtsgrundlage.

·         Sie haben nach Art. 21 Abs. 1 oder 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt; im Falle des Art. 21                Abs. 1 gilt dies nur, soweit keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vorliegen.

·         Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

·         Die Löschung personenbezogener Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht              oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

·         Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß                  Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO

Nach Art. 18 DSGVO haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, sofern eine der folgenden Voraussetzungen vorliegt:

·         Die Richtigkeit personenbezogener Daten wird von Ihnen bestritten.

·         Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist unrechtmäßig; Sie verlangen anstatt der Löschung die                                Einschränkung der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten.

·         Der Verantwortliche benötigt nicht länger die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung; Sie                  benötigen diese jedoch als betroffene Person zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von                                  Rechtsansprüchen.

·         Sie als betroffene Person haben Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt.

Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO

Sie haben nach Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.

Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO

Sie haben nach Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f. DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Widerruf der Einwilligung für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

Falls Sie uns eine Einwilligung nach Art. 7 DSGVO zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese mit Wirkung für die Zukunft jederzeit nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie den Widerruf uns gegenüber ausgesprochen haben. Durch den Widerruf Ihrer Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Sie können Ihren Widerruf an Datenschutz@babenhausen.de per E-Mail oder postalisch unter Nutzung der oben angegebenen Adresse richten.

Beschwerderecht nach Art. 77 DSGVO

Wenn Sie der Auffassung sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns gegen das geltende Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche in einer anderen Weise verletzt worden sind, besteht für Sie als betroffene Person die Möglichkeit, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO zu beschweren.

Grundsätzlich können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat wenden, in dem Sie als betroffene Person Ihren üblichen Aufenthaltsort oder Ihren Arbeitsplatz haben oder an die Aufsichtsbehörde unseres Geschäftssitzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes.

Die in Hessen zuständige Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgender Adresse:

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Post-Adresse:

Postfach 31 63

65021 Wiesbaden

Vor-Ort:

Gustav-Stresemann-Ring 1

65189 Wiesbaden

Tel. 0611/1408-0

Fax 0611/1408-611

E-Mail-Adresse:

poststelle(@)datenschutz.hessen.de

Weitere Informationen zum Datenschutz

Ihr Vertrauen ist uns wichtig.

Wenn Sie daher weitere Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben, wenden Sie sich bitte an uns.

Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern.

Stand: [Mai/2019]

Babenhausen, Januar 2021